São Paulo. Der Bundesvorstand des größten brasilianischen Gewerkschaftsdachverbandes CUT bereitet einen Generalstreik vor. Eine entsprechende Resolution hat der Verband vergangene Woche veröffentlicht.
Zur Begründung heißt es, die angekündigten wirtschaftlichen Maßnahmen „der illegitimen Regierung zeigen die wahren Ziele des Putsches auf: Rechte der Arbeiterklasse abbauen, die Löhne massiv senken, Investitionen und Aktionen des Staates in Bildung, Gesundheit und dem sozialen Bereich reduzieren“. Zudem wolle Temer öffentliche Unternehmen privatisieren und die Bodenschätze „den transnationalen Unternehmen zum Plündern aushändigen“.
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| „Temer raus – Nein zum Putsch“ – Aufruf zum landesweiten Protesttag am 10. Juni QUELLE: FACEBOOK.COM |
Dabei gehe es vor allem auch um die Öl-Reserven des Pré-sal vor Brasiliens Küste. Die Regierung unter Luiz Inácio Lula da Silva hatte gesetztlich geregelt, dass diese nur in Zusammenarbeit mit dem staatlichen Erdölkonzern Petrobras gefördert werden dürfen.
Um den Generalstreik vorzubereiten, werden bis Ende Juni Gewerkschaftsversammlungen an der Basis und Plenarien auf Ebene der Bundesstaaten durchgeführt. In der ersten Juli-Hälfte wird dann eine erweiterte Bundesvorstandssitzung über die Situation und die Vorbereitung beraten und gegebenenfalls den Streik beschließen. Außerdem wird der Vorschlag mit anderen Verbänden diskutiert und eine verbandsübergreifende Versammlung einberufen.