Von Gunda Wienke
amerika21
Montevideo. Der Wahlsieg des Konservativen Mauricio Macri in Argentinien wird offenbar auch auf Uruguay Auswirkungen haben. Der neugewählte konservative Präsident Argentiniens hat angekündigt, die Wirtschaftspolitik umkrempeln zu wollen und sich außenpolitisch der USA anzunähern. Dadurch gerät Uruguay in Zugzwang gegenüber seinem Nachbarland, das ebenfalls Mitglied im Wirtschaftsverband Mercosur ist, dem zudem Brasilien, Paraguay und Venezuela angehören.
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| Süd-Süd-Kooperation kann auch neoliberal sein – Uruguays Außenminister Rodolfo Nin Novoa QUELLE: FLICKR.COM |
Vor diesem Hintergrund hat Uruguays Außenminister Rodolfo Nin Novoa nun eine Veränderung der Außenpolitik angekündigt. Für seine Regierung sei auch eine Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsbündnis Pazifik-Allianz wünschenswert, sagte Nin und verwies auf das Parteiprogramm des regierenden Linksbündnisses Frente Amplio, das eine verbesserte Süd-Süd- Zusammenarbeit vorsieht. „Süd-Süd, das sind auch Chile, Peru, ganz Südamerika“, sagt Nin, der sich für Uruguay einen Beobachterstatus in dem Bündnis wünscht. Das Problem daran ist, dass die Pazifik-Allianz als neoliberales Gegenmodell zu der linksgerichteten Alba-Allianz gegründet worden war. Auch unterhält die Pazifik-Allianz mit den USA ein Freihandelsabkommen, dem Uruguay vor kurzem erst eine Absage erteilt hat.
Der Kurswechsel des Außenministers offenbart schwere politische Differenzen zwischen dem linken Parteienbündnis Frente Amplio und der Regierung. Nach Nins Ansicht hat sich die Frente Amplio geirrt, als sie aus den TISA-Verhandlungen ausgestiegen ist. Uruguay sehe seine Exportmöglichkeiten schwinden, wenn es dem Bündnis nicht beitrete, argumentiert der Chefdiplomat des Landes. Zudem würden die Verhandlungen um das umstrittene Tisa-Abkommen im Rahmen des Mercosur fortgeführt, das diese Abkommen als eine fundamentale Säule der Handelspolitik sehe. Sowohl Nin als auch Präsident Tabaré Vázquez, der dem rechten Flügel der Frente Amplio angehört, sind Verfechter jeder Art von internationalen Handelsabkommen.