Staatschefs wollen grundsätzliche Neuausrichtung des Wirtschaftsbündnisses. Freihandelsabkommen mit der EU und Annäherung an Pazifik-Allianz angestrebt
Buenos Aires. Nach einem Besuch des brasilianischen De-facto Präsidenten Michel Temer bei seinem argentinischen Amtskollegen Mauricio Macri haben beide auf einer Pressekonferenz am Präsidentenwohnsitz in der Quinta in Olivos über Ergebnisse ihrer Gespräche berichtet. Bei dem Treffen ging es demnach neben dem Ausbau der Beziehungen der beiden Länder auch um den Umgang mit Venezuela innerhalb des Gemeinsamen Marktes des Südens (Mercosur) und die angestrebte Flexibilisierung dieses Wirtschaftsbündnisses.

Im Mittelpunkt der Besprechungen zu Beginn der Woche standen wirtschaftspolitische Themen. Für beide Staatschefs gehe es momentan nicht nur darum, den Mercosur wirtschaftlich zu stabilisieren und zu stärken, sondern auch darum, neue Handelsverträge abzuschließen. Dabei sei eine der wichtigsten Fragen eine Übereinkunft für das Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union (EU). Man wolle auch der Möglichkeit nachgehen, solche Abkommen mit Kanada, Südkorea, Japan und Ägypten abzuschließen. Des Weiteren betonten beide, neben einer grundsätzlichen wirtschaftspolitischen Neuausrichtung des Mercosur strebe man auch eine Annäherung an die Pazifik-Allianz an. Ein so gestärkter Mercosur könne auf globaler Ebene eine bessere Rolle spielen, sagte der argentinische Präsident.

Dabei müssten auch interne Regelungen des Bündnisses gelockert werden, um den einzelnen Mitgliedsstaaten auch individuell mehr Autonomie und Gestaltungsfreiheit für ihre jeweiligen internationalen Beziehungen zu geben. So sind sowohl Temer als auch Macri bestrebt, die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder weiter auszubauen. Dabei sollen vor allem die Zollregelungen zwischen Brasilien und Argentinien flexibilisiert werden.

Aber auch der Umgang mit Venezuela stand einmal mehr auf der Agenda. Die Regierungsoberhäupter betonten ein weiteres Mal, auf ihrer Forderung bestehen zu bleiben, dass Venezuela nur noch bis Dezember Zeit gegeben werde, interne Regularien des Mercosur zu erfüllen und somit seinen Verpflichtungen nachzukommen. Vor allem Paraguay unterstützt dieses Vorgehen. Macri zeigte sich insbesondere besorgt, dass in Venezuela Menschenrechte verletzt würden.

Von Jonatan Pfeifenberger
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